Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Letzte Änderung am 28.6.2013)


1. Nutzungsmöglichkeiten

1.1 Diese Internetplattform bietet den Nutzern die Möglichkeit Umfragen online zu erstellen bzw. zu beantworten.

1.2 Die Plattform steht natürlichen und juristischen Personen zur Verfügung.


2. Nutzung der Plattform

2.1 Der Vertrag zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer kommt über die Anwendung der Plattform zwecks Gebrauchs des Dienstes (Erstellung neuer Umfragen bzw. Beantwortung von existierenden Umfragen) zustande.

2.2 Durch die Nutzung erklärt sich der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen und den Datenschutz Richtlinien einverstanden.


3. Angebote

3.1 Der Nutzer kann mit Hilfe der Online Applikation Umfragen frei nach Belieben erstellen.

3.2 Der Nutzer ist für seine erstellten Umfragen bzw. seine gegebenen Antworten verantwortlich und stellt sicher dabei keine Rechte Dritter, namentlich Eigentums- und Immaterialgüterrechte, zu verletzen. Er hat, wenn nötig, die Erlaubnis von Dritten zur Verwendung nicht eigens erstellten Informationen einzuholen.

3.3 Es ist nicht erlaubt, Umfragen mit strafbarem Inhalt (gemäss Schweizer Recht) oder mit hinreichendem Verstoss gegen gute Sitten zu erstellen. Verboten sind namentlich Artikel, die pornografisch, rassistisch oder gesundheitsgefährdend sind oder in irgendeiner Weise mit verfassungswidrigen Organisationen in Verbindung gebracht werden.


4. Verpflichtungen von Plattformnutzern

4.1 Der vorausgesetzte Internetzugang obliegt der Verantwortung des Nutzers oder allenfalls anderen 3. Parteien.

4.2 Bestehen begründete Indizien für eine nicht autorisierte oder missbräuchliche Nutzung der Plattform (auch bei Verbreitung von Spam), kann der Plattformbetreiber den Nutzer wie auch seine Umfragen bzw. Antworten ohne Ankündigung vorübergehend sperren, bis die Sicherheit wieder hergestellt ist oder gänzlich löschen, falls die Notwendigkeit besteht.

4.3 Bei Pflichtverletzungen der Vertragspartner gemäss Ziffer 4.1 und 4.2 sowie bei Verletzung von Rechten Dritter nach Ziffer 4.2 dieses Vertrages hat der Plattformbetreiber das Recht, dem Nutzer den Plattformzugang zu verbieten. Der Nutzer haftet dem Plattformbetreiber für sämtlichen Aufwand und Schäden, die auf die Verletzung der Verpflichtungen zurückzuführen sind.


5. Gewährleistung auf Dienstleistungen der Plattform

5.1 Der Plattformbetreiber garantiert sorgfältige Ausführung seiner Leistungen und verpflichtet sich, diese nach dem aktuellen technischen Standard auszuführen.

5.2 Die Haftung des Plattformbetreibers ist beschränkt auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe und mittlere Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeitenden zurückzuführen sind.

5.3 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler unentdeckt bleiben können, auf Grund dessen der Plattformbetreiber nicht für einen ununterbrochenen Betrieb der Internetverbindung oder des Plattformbetriebs einsteht. Der Plattformbetreiber haftet nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste sowie für Schäden als Folge von Betriebsunterbrüchen.

5.4 Der Plattformbetreiber kann Systemunterbrüche verursachen, welche aus Gründen von Wartungsintervallen, Missbrauchsgefahr oder technischen Störungen nicht ausschliesslich planbar sind. Im Normalfall werden diese auf der Plattform angekündigt und zu Randzeiten durchgeführt.

5.5 Der Plattformbetreiber haftet nicht für Mängel und Störungen oder Betriebsausfällen von Anbietern oder Drittunternehmen.

5.6 Weiter haftet der Plattformbetreiber nicht für höhere Gewalt, unsachgemässem Vorgehen, Missachtung der Risiken seitens der Nutzer oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignetem Betriebsmittel der Anbieter, Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Vertragspartners, dessen Nutzer noch für Störungen durch Dritte (Viren, Trojaner oder ähnliches), die trotz der getroffenen Sicherheitsvorkehrungen auftreten können.

5.7 Der Plattformbetreiber informiert den Nutzer, wenn möglich, auf seiner Website über unsachgemässen Inhalt, wie bspw. Spam, die möglicherweise in seinem Namen verschickt werden.

5.8 Wenn der Nutzer Fehlleistungen der Internetverbindung bezüglich der Plattform feststellt, soll diese so rasch wie möglich dem Plattformbetreiber mitgeteilt werden.

5.9 Die Datenschutz-Richtlinien werden dem Nutzer online zur Verfügung gestellt. Der Nutzer stimmt mit Anwendung der Plattform automatisch den Datenschutz-Richtlinien zu. Der Plattformbetreiber bemüht sich, für Systeme und Programme in seiner Verantwortung für Sicherheit nach aktuellem technischen Stand zu sorgen.

5.10 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Plattformbetreiber Daten, welche für die Vertragserfüllung notwendig sind, registriert und im Rahmen der gesetzlichen Archivierungspflichten aufbewahrt. Sämtliche vom Nutzer in Umfragen eingegebenen Daten, können vom Ersteller der Umfrage weiterverwendet werden. Der Nutzer bestimmt selber welche Daten er preisgeben möchte bzw. ob er an einer Umfrage teilnehmen will.

5.11 Der Plattformbetreiber haftet nicht für Falschangaben bzw. Falschinformationen von Nutzern.

5.12 Bei böswilligen Angriffen (bspw. Durch Hacker, DOS, etc.) auf die Plattform haftet der Plattformbetreiber weder für direkt noch indirekt entstandene Schäden, wie bspw. Datenklau oder Datenweitergabe.


6. Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht

6.1 In der Umfrageübersicht kann der Nutzer seine Umfragen bzw. Antworten in Eigenregie wieder entfernen.


7. Vertragsänderungen

7.1 Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden rechtzeitig auf der Webseite bekannt gegeben und ebenfalls zum Ausdruck zur Verfügung stehen.


8. Schlussbestimmungen

8.1 Auf diesen Vertrag wird Schweizer Recht angewendet. Sollte sich der Nutzer während der Anwendung im Ausland aufenthalten, gilt das Recht des betreffenden Staates (IPR Art. 120).

8.2 Sollten bestimmte Punkte nicht geregelt oder einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die ungeregelten oder unwirksamen Punkte sind durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem geltenden Recht entspricht und dem Willen beider Parteien möglichst nahe kommt.